Sitzung
GR/2023/13
Gremium
Gemeinderat Achstetten
Raum
Achstetten, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
18.12.2023
Zeit
19:30-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
19:30 Uhr
Bürgerfragen
 
Ö 2
19:35 Uhr
Ausscheiden von Herrn Stephan Sachs aus dem Gemeinderat Achstetten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/151
Ö 3
19:40 Uhr
Verpflichtung von Uwe Lengenfelder aufgrund Ausscheiden von Stephan Sachs aus dem Gemeinderat Achstetten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/152
Ö 4
19:45 Uhr
Baugesuche
 
Ö 4.1
19:45 Uhr
Anbau eines Holzlagers, Sallen 12, Oberholzheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2023/149
Ö 4.2
19:50 Uhr
Überdachung Wohnwagenstellplatz, Parkallee 8, Achstetten

Beschluss: abgesetzt

2023/150
Ö 5
19:55 Uhr
Anfragen/Anregungen/Sonstiges
 
Ö 6
20:05 Uhr
Geplante Zusammenführung von Komm.Pakt.Net und der OEW Breitband GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/143
Ö 7
20:05 Uhr
Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/144
Ö 8
20:10 Uhr
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Tankstelle mit Shop und Waschanlage"
- Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4
Abs. 1 BauGB eingegangen Stellungnahmen
- Billigung des Entwurfes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften
- Beschluss über die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs.2 BauGB und § 4 Abs.2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2023/145
Ö 9
20:25 Uhr
Sanierung und Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Bronnen
Auftragsvergabe der Elektro- und Haustechnikarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

2023/146
Ö 10
20:35 Uhr
Umlegung Mischwasserkanal und Parallelkanal in Oberholzheim
Auftragsvergabe der Tiefbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/147
Ö 11
20:45 Uhr
Änderung der Abwassersatzung, Gebührenkalkulation 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/155
Ö 12
21:00 Uhr
Änderung der Wasserversorgungssatzung, Gebührenkalkulation 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/154